Dresden wählt. Am 26. Mai wählen die Dresdner einen neuen Stadtrat für die nächsten fünf Jahre. Ob bessere Ampelschaltungen, Komfort-Radrouten oder Fahrradstationen: Die Mehrheiten in der Kommunalpolitik bestimmen ganz wesentlich über die Bedingungen des Radverkehrs mit.
In der Wahlperiode von 2019 bis 2024 wird es vor allem darum gehen, dass der Stadtrat für die Projekte des Radverkehrskonzepts ausreichend Geldmittel bereitstellt und weitere Projekte auf dem Weg zur Fahrradstadt Dresden vorantreibt.
Am 2. Mai diskutierten aus diesem Grund beim ADFC-Podium Gunter Thiele (CDU), Tilo Wirtz (Die Linke), Susanne Krause (Bündnis 90 / Die Grünen), Vincent Drews (SPD), Thomas Ladzinski (AfD), Viola Martin-Mönnich (FDP), und Martin Schulte-Wissermann (Piraten) über die Zukunft des Radverkehrs in Dresden. In der Abschlussrunde sagten mehrere Kandidatinnen und Kandidaten, dass sie positiv überrascht waren, wie viele Gäste zur Podiumsdiskussion gekommen waren. Mit rund 350 Zuhörerinnen und Zuhörern war der große Saal im Verkehrsmuseum voll gefüllt.
Der knapp 90-minütige Mitschnitt der Diskussion steht online zur Verfügung. Im folgenden Beitrag können Sie die in der Veranstaltung gestellten Fragen nachlesen und die jeweiligen Antworten im Video der Veranstaltung ansehen.
Fragerunde 1 – Eingangsfrage an alle
Wie sieht für Sie Mobilität in Dresden in zehn Jahren aus?
- Die Antwort von Vincent Drews, SPD im Video der Veranstaltung.
- Die Antwort von Tilo Wirtz, Die Linke im Video der Veranstaltung.
- Die Antwort von Gunter Thiele, CDU im Video der Veranstaltung.
- Die Antwort von Susanne Krause, Grüne im Video der Veranstaltung.
- Die Antwort von Thomas Ladzinski, AfD im Video der Veranstaltung.
- Die Antwort von Viola Martin- Mönnich, FDP im Video der Veranstaltung.
- Die Antwort von Dr. Martin Schulte- Wissermann, Piraten im Video der Veranstaltung.
Fragerunde 2 – Vincent Drews, SPD
Wie wollen Sie die in Ihrem Programm geforderte Flächengerechtigkeit auf Straßen wie der Antonstraße und der Schweriner Straße herstellen?
Zitat aus dem Kommunalwahlprogramm der SPD Dresden: „Wir wollen leistungsfähige Verkehrs-wege und Flächengerechtigkeit für alle Verkehrsteilnehmer/innen – egal ob zu Fuß, auf dem Fahrrad, im Nahverkehr, im Wirtschaftsverkehr oder im Auto.“
Die Antwort von Vincent Drews, SPD im Video der Veranstaltung.
Fragerunde 2 – Tilo Wirtz, Die Linke
Was ist das Programm der Linken, um alle Altersgruppen im Hinblick auf die individuell empfundene Sicherheit im Rad- und Fußverkehr zu stärken?
Zitat aus dem Fahrradklima-Test, ADFC 2018:.„82,5% der Dresdner/innen trauen sich nicht, ihre Kinder im Grundschulalter mit dem Rad fahren zu lassen.“
Die Antwort von Tilo Wirtz, Die Linke im Video der Veranstaltung.
Fragerunde 2: Gunter Thiele, CDU
Sie fordern in Ihrem Wahlprogramm „Platz für alle Verkehrsteilnehmer“. Was verstehen Sie darunter?
Zitat aus dem Kommunalwahlprogramm der CDU Dresden.„Dabei muss Platz für alle Verkehrsteilnehmer sein: Das gilt für die Nutzer des ÖPNV genauso wie für Radfahrer, Autofahrer oder Fußgänger.“
Die Antwort von Gunter Thiele, CDU im Video der Veranstaltung.
Fragerunde 2: Susanne Krause, Grüne
Wollen Sie eine Ungleichbehandlung der Verkehrsarten oder sogar alle Autos aus der Stadt verbannen?
Zitat aus dem Kommunalwahlprogramm Bündnis 90 / Die Grünen Dresden: „Deshalb setzen wir GRÜNE uns in Dresden gezielt für eine Unterstützung von Radverkehr, Fußverkehr, Bus und Bahn (ÖPNV) ein.“ .
Die Antwort von Susanne Krause, Grüne im Video der Veranstaltung.
Fragerunde 2: Thomas Ladzinski, AfD
Wie kann man mit einer intelligenten Stadtentwicklung und attraktiven öffentlichen Verkehrsmitteln die Nutzung von ÖPNV und Fahrrad stärken, ohne einzelne Verkehrsträger ideologisch zu bevorzugen?
Zitat aus dem Kommunalwahlprogramm der AfD Dresden: „Die ideologische Bevorzugung einzelner Verkehrsträger […] lehnen wir ab. Unser Ziel ist es, durch eine intelligente Stadtentwicklung […] mehr Menschen dazu anzuregen […] mit dem Fahrrad zu fahren.“
Die Antwort von Thomas Ladzinski, AfD im Video der Veranstaltung.
Fragerunde 2: Viola Martin-Mönnich, FDP
Was tut die FDP für die Gleichberechtigung des Radverkehrs?
Zitat aus dem Kommunalwahlprogramm der FDP Dresden:„Wir sprechen uns für die Gleichberechtigung aller Verkehrsteilnehmer aus.“
Die Antwort von Viola Martin- Mönnich, FDP im Video der Veranstaltung.
Fragerunde 2: Martin Schulte-Wissermann, Piraten
Warum brauchen wir aus Ihrer Sicht effiziente Flächennutzung statt Gleichbehandlung
aller Verkehrsteilnehmer?
Zitat aus dem Kommunalwahlprogramm der Piraten Dresden: „Die Neustadtpiraten streben das Ziel der „Autofreien Äußeren Neustadt“ an. Der heute durch parkende Autos ineffizient genutzte Stadtraum wird dadurch öffentlich nutzbar.“
Die Antwort von Dr. Martin Schulte- Wissermann, Piraten im Video der Veranstaltung.
Fragerunde 3 – Ja-Nein-Fragen
Sind Sie im letzten Monat mit dem Rad zur Arbeit gefahren? [Video]
| SPD | Linke | CDU | Grüne | AfD | FDP | Piraten |
| NEIN | JA | JA | JA | NEIN | JA | JA |
Sind Sie schon mal Lastenrad gefahren? [Video]
| SPD | Linke | CDU | Grüne | AfD | FDP | Piraten |
| JA | NEIN | NEIN | JA | NEIN | JA | JA |
Sind Sie schon mal mit radfahrenden Kindern unter 10 Jahren durch Dresden im Straßenverkehr gefahren? [Video]
| SPD | Linke | CDU | Grüne | AfD | FDP | Piraten |
| NEIN | JA | NEIN | JA | NEIN | JA | JA |
Halten Sie die Dresdner Innenstadt für fahrradfreundlich? [Video]
| SPD | Linke | CDU | Grüne | AfD | FDP | Piraten |
| NEIN | NEIN | JA | NEIN | NEIN | NEIN | NEIN |
Wollen Sie Sicherheit für selbstfahrende Kinder statt mehr Platz für autonom fahrende Autos? [Video]
| SPD | Linke | CDU | Grüne | AfD | FDP | Piraten |
| JA | JA | JA | JA | JA | JA | JA |
Werden Sie am 12. Mai an unserer Fahrrad-Sternfahrt teilnehmen, um unsere Forderung nach „Mehr Platz fürs Rad“ zu unterstützen? [Video]
| SPD | Linke | CDU | Grüne | AfD | FDP | Piraten |
| NEIN | NEIN | NEIN | JA | NEIN | NEIN | JA |
Fragerunde 4
Fragerunde 4: Vincent Drews, SPD
Gab es zu Grünen Wellen für den Radverkehr eine Anfrage oder einen Antrag der SPD im Stadtrat?
Wollen Sie in Dresden Grüne Wellen für den Radverkehr?
Zitat Axel Bergmann (SPD) auf diesem Podium 2014: „Frage: Wann kommt in Dresden die erste Grüne Welle für den Radverkehr? Antwort: Nächstes Jahr machen wir den ersten Modellversuch!“
Die Antwort von Vincent Drews, SPD im Video der Veranstaltung.
Fragerunde 4: Thomas Ladzinski, AfD
Wie wollen Sie sich für eine sichere individuelle Mobilität der unter 18-jährigen einsetzen?
Zitat aus dem Kommunalwahlprogramm der AfD Dresden: „Die individuelle Mobilität der Bürger ist für uns ein hohes Gut.“
Die Antwort von Thomas Ladzinski, AfD im Video der Veranstaltung.
Fragerunde 4: Martin Schulte-Wissermann, Piraten
Steht die Sanierung der Königsbrücker Straße „im Bestand“ nicht im Widerspruch zu der Anlage von Radverkehrsanlagen?
Zitat aus dem Kommunalwahlprogramm der Piraten Dresden: „Der Fokus der Sanierung muss – wie bei jedem Stadtzentrum – auf den Bedürfnissen desFuß-, Rad- und öffentlichen Verkehrs liegen.“
Die Antwort von Martin Schulte-Wissermann, Piraten im Video der Veranstaltung.
Fragerunde 4: Gunter Thiele, CDU
Setzen Sie sich für einen 3 m breiten Zweirichtungsradweg auf der Südseite des Zelleschen Wegs ein?
Die Antwort von Gunter Thiele, CDU im Video der Veranstaltung.
Fragerunde 4: Susanne Krause, Grüne
Stehen hohe Radfahr-Geschwindigkeiten im Widerspruch zu Verkehrssicherheit und Unfallvermeidung?
Zitat aus dem Kommunalwahlprogramm Bündnis 90 / Die Grünen Dresden: „Unser Ziel ist die Verbesserung der Bedingungen auch im Berufsradver-kehr. Dafür müssen Radwege-führungen […] und durchgehend mit höherer Geschwindigkeit befahrbar zur Verfügung stehen.“
Die Antwort von Susanne Krause, Grüne im Video der Veranstaltung.
Fragerunde 4: Tilo Wirtz, Die Linke
Wie steht die Linke zu Radfahrstreifen auf dem Blauen Wunder?
Zitat aus dem Stadtratsbeschluss A356-37-2001 vom 18. Dezember 2001: „Im Zuge der Mordgrundbrücke bis Weißig sowie vom Schillerplatz bis zum Körnerplatz mit Anbindung an den Elberadweg ist eine verkehrs- sichere Radwegführung ordnungs- rechtlich bzw. baulich zu entwickeln.“
Die Antwort von Tilo Wirtz, Die Linke im Video der Veranstaltung.
Fragerunde 4: Viola Martin-Mönnich, FDP
Wie wollen Sie den Unfallschwerpunkt St. Petersburger Straße entschärfen?
Zitat aus dem Kommunalwahlprogramm der FDP Dresden: „Für mehr Sicherheit der Radfahrer wollen wir Radspuren besser farblich kennzeichnen und Unfallschwerpunkte durch eine bessere Verkehrsführung entschärfen.“
Die Antwort von Viola Martin-Mönnich, FDP im Video der Veranstaltung.
Fragerunde 5 – Ja-Nein-Fragen
Sind Sie für Radspuren auf dem Blauen Wunder? [Video]
| SPD | Linke | CDU | Grüne | AfD | FDP | Piraten |
| JA | JA | NEIN | JA | JEIN | JA | JA |
Sind Sie dafür, dass über die Augustusbrücke nur noch Taxis, Busse, Straßenbahnen und Radfahrer fahren? [Video]
| SPD | Linke | CDU | Grüne | AfD | FDP | Piraten |
| JA | JA | NEIN | JA | JA | NEIN | JA |
Werden Sie sich für weitere autofreie Bereiche in der Innenstadt einsetzen? [Video]
| SPD | Linke | CDU | Grüne | AfD | FDP | Piraten |
| JA | JA | NEIN | JA | NEIN | NEIN | JA |
Sind Sie für eine Fußgänger- und Fahrradbrücke zwischen Pieschen und Ostragehege? [Video]
| SPD | Linke | CDU | Grüne | AfD | FDP | Piraten |
| JA | NEIN | JA | JA | NEIN | JA | JA |
Werden Sie sich dafür einsetzen, dass die Planungen für einen Radschnellweg von Klotzsche in die Innenstadt bereits im nächsten Jahr beginnen? [Video]
| SPD | Linke | CDU | Grüne | AfD | FDP | Piraten |
| JA | JA | JA | JA | JA | JA | JA |
Werden Sie sich im Stadtrat für eine Grüne Radfahrwelle zwischen Albertplatz und Bf. Mitte einsetzen? [Video]
| SPD | Linke | CDU | Grüne | AfD | FDP | Piraten |
| JA | JA | JA | JA | JA | JA | – |
Fragerunde 6 – Abschlussfrage an alle
Welches Argument aus dieser Diskussionsrunde war für Sie neu und hat Sie persönlich überzeugt?
- Die Antwort von Dr. Martin Schulte- Wissermann, Piraten im Video der Veranstaltung.
- Die Antwort von Viola Martin- Mönnich, FDP im Video der Veranstaltung.
- Die Antwort von Thomas Ladzinski, AfD im Video der Veranstaltung.
- Die Antwort von Susanne Krause, Grüne im Video der Veranstaltung.
- Die Antwort von Gunter Thiele, CDU im Video der Veranstaltung.
- Die Antwort von Tilo Wirtz, Die Linke im Video der Veranstaltung.
- Die Antwort von Vincent Drews, SPD im Video der Veranstaltung.
Detaillierte Informationen zum Ablauf der Wahl und zu den Wahlbewerbern in den Stadtratswahlkreisen auf der Webseite der Landeshauptstadt.
Weitere Informationen in ausgewählten Wahlprogrammen:
Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) – Wahlprogramm (https://kommunalwahl.cdu-dresden.de/wahlprogramm/)
DIE LINKE (DIE LINKE) – Wahlprogramm (https://kwp.lise-dd.de/)
Bündnis 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE) – Wahlprogramm
Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) – Wahlprogramm (https://www.spd-dresden.de/wahlprogramm/)
Alternative für Deutschland (AfD) – Wahlprogramm (https://afd-dd.de/wahlprogramm-2019/)
Freie Demokratische Partei (FDP) – Wahlprogramm
Bündnis Freie Bürger Dresden e. V. (FREIE BÜRGER) – Wahlprogramm
Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) – Wahlprogramm
Freie Wähler Dresden e. V. – Wahlprogramm
Weitere Informationen:
ADFC-Kommunalwahlpodium 2014
ADFC-Kommunalwahlpodium 2009
ADFC-Kommunalwahlpodium 2004
