Radfahren in Dresden, das war bisher mehr Abenteuer als Fortbewegung: Bundesweit war Dresden lange bekannt für die rumpeligen Kopfsteinpflasterstraßen, überdurchschnittliche Unfallzahlen, Radwege, die plötzlich aufhören. Schon lange war ein systematischer Ansatz der Radverkehrsförderung in der Landeshauptstadt überfällig. Schon als der Stadtrat am 17. März 2005 die Erarbeitung eine Radverkehrskonzepts beschloss, war diese Erkenntnis gut gereift.
Dennoch hat es nun zwölf Jahre und einen Wechsel der Stadtratsmehrheit gebraucht, bis der Stadtrat das ausgearbeitete Konzept in seiner Sitzung am 23. März beschließen konnte.
Das Radverkehrskonzept ist eine grundlegende Voraussetzung, um Fördermittel für Radverkehrsinfrastruktur beim Land beantragen zu können. In den nächsten 10 Jahren kann Dresden etwa 30 Mio. Euro Förderung einwerben. Das über mehr als drei Jahre ausgearbeitete Konzept trifft Aussagen zum geplanten Routennetz, zum Fahrradparken an S-Bahn-Stationen, zur Verkehrssicherheit und zu zahlreichen weiteren Aspekten des Radverkehrs. Über 500 konkrete Maßnahmen sollen bis zum Jahr 2025 umgesetzt werden, für über 100 Maßnahmen hoher Priorität ist eine finanzelle Deckung im städtischen Haushalt bis Ende 2018 eingeplant.
Im Stadtrat wurde der Beschluss indes kontrovers diskutiert. Alle Redner von Linken, Grünen und SPD sprachen sich geschlossen für das Konzept aus. Radverkehr sei die “stadtgemäße Mobilitätsform”, so Johannes Lichdi von den Grünen. Er wie auch sein Stadtratskollege Hendrik Stalmann-Fischer von der SPD betonten, dass das Konzept längst überfällig sei. Martin Schulte-Wissermann, der für die Linksfraktion im Stadtrat sitzt, wurde gar emotional: “Das ist ein Tag der Freude, wenn wir das Radverkehrskonzept heute endlich beschließen.” Die CDU forderte für alle Maßnahmen des Konzepts zunächst eine Feinplanung und bezeichnete das Radverkehrskonzept als “handwerklich schlecht”. Auch mit dem Fußwegekonzept – welches noch nicht vorliegt – solle das Radverkehrskonzept erst abgestimmt werden. Zwar stehe sie einem Radverkehrskonzept grundsätzlich aufgeschlossen gegenüber. Der Auftritt mehrerer CDU-Ratsmitglieder erweckte aber den Eindruck, dass doch eine gewisse Scheu vor den daraus folgenden Konsequenzen – die Neuaufteilung der Straßenfläche an manchen Stellen in der Stadt – existiert. Schließlich stimmten die Christdemokraten gemeinsam mit der NPD gegen das Konzept.
Mit kleinen Änderungen wurde das Konzept schließlich gegen 21:00 Uhr mit kleinen Änderungen angenommen. Die Stadträte der FDP und ein Sozialdemokrat enthielten sich bei der Abstimmung.
Der ADFC Dresden ist in die Erarbeitung des Radverkehrskonzepts von Anfang an eingebunden gewesen. Der Beschluss des Stadtrats im März 2005 für ein Radverkehrskonzept war eine der Hauptforderungen des ADFC zur Kommunalwahl 2004. Nach zweieinhalb Wahlperioden existiert nun das ausgearbeitete Konzept und damit eine Ausflucht weniger, wieso es beim Radverkehr in Dresden klemmt.
Die Stadtratsvorlage des Radverkehrskonzepts
Aufstellungsbeschluss eines Radverkehrskonzepts vom 17. März 2005
Radverkehrskonzept auf www.dresden.de
Videomitschnitt der Stadtratssitzung vom 23. März 2017
