Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club Dresden e. V.

OB, Stadträte, Stadtgesellschaft: alle für mehr/ bessere Radwege – doch fitte Ämterstruktur fehlt

ADFC DD Radnacht2022 FOTOGRAFISCH E9A8270 © ADFC/FOTOGRAFISCH

Mehr und sicherere Radwege kommen aber nur, wenn die Stadt ihre Verkehrsämter umbaut

6. Oktober 2022: Eine Stadtteilumfrage im Zuge der Beantragung von EU-Fördermitteln hat es zuletzt wieder gezeigt: Die Dresdner*innen wünschen sich bessere und mehr Radwege. Ganz oben auf der Wunschliste stehen, so die Umfrage, sichere Rad- und Fußwege. Mehr als zwei Drittel sehen Defizite, wenn sie zu Fuß oder per Fahrrad unterwegs sind. Dieses Stimmungsbild ist nicht neu. Schon die stadtweite Kommunale Bürgerumfrage 2019 offenbarte, dass für die Dresdner*innen ein dichtes Radwegnetz aus attraktiven und sicheren Radwegen ganz oben auf der politischen Agenda steht. Auch die Kommunalpolitik stimmt hier mit ein. Dennoch wächst das Radwegenetz nur langsam in Dresden. Eine veraltete Struktur der Verkehrsämter bremst die Umsetzung des Radverkehrskonzeptes vielfach aus.

Schon seit mehreren Jahren gibt es aus allen politischen Lagern verbal und programmatisch Bekenntnisse für den Radverkehr. Selbst eine interne Umfrage unter den Mitglieder*innen der Dresdner CDU zeigte: Mehr und sicherere Radwege sind ein TOP-Thema. Nun haben sich Oberbürgermeister Dirk Hilbert und zahlreiche Fraktionen des Stadtrates auf inhaltliche Schwerpunkte der Stadtpolitik für die nächsten zwei Jahre geeinigt, darunter der weitere Ausbau des Radverkehrsnetzes und der Bau von vier Radvorrangrouten.
Zwar sind die Ämter von Baubürgermeister Kühn aktuell durchaus fleißig (Rotmarkierungsarbeiten, Baustelle Fetscherplatz, sicherere Radwege entlang der Karl-Marx-Straße) doch kommt der Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur in Dresden weiter nur zäh voran, der Umsetzungsgrad des Radverkehrskonzeptes liegt aktuell bei nur knapp 17 Prozent. Damit das besser wird und die Ausweitung des Radwegnetzes an Fahrt gewinnt, ist eine Umstrukturierung der Verkehrsämter nötig.

Den Grund für dieses Missverhältnis zwischen politischem Willen und Umsetzungsrealität liegt unter anderem an veralteten und sich gegenseitig ausbremsenden Strukturen der Dresdner Stadtverwaltung im Verkehrsbereich. Insbesondere die organisatorische Trennung der Planung von Radverkehrsanlagen von deren Umsetzung mittels verkehrsrechtlicher Anordnungen bremst hier. Auch die extra eingestellten Radverkehrsplaner*innen sitzen verstreut in den Sachgebieten. Hier müssen bessere Strukturen her. Wie das gehen kann, hat der ADFC Dresden Ende August in einem ausführlichen Brief an den OB und die Stadtratsfraktionen dargelegt und dabei seine jahrelange Erfahrung mit und Beobachtung von Dresdens Verkehrsämtern einfließen lassen.

„Moderne Verwaltungsstrukturen im Verkehrsbereich schaffen“: Brief des ADFC an OB und Fraktionen

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Edwin Seifert

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