Pressemeldung des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club Dresden e.V.
Am Montag, 15. September 2008, 11 Uhr fand im Rathaus Dresden (Eingang Dr.-Külz-Ring) die Übergabe der Petition:
„Freie Fahrt auf dem Elberadweg – beiderseits des Flusses“
an die Oberbürgermeisterin statt.
Über 2000 Unterzeichner dieser Petition fordern damit:
1. eine Neugestaltung des Körnerwegs bis Ende 2009, so dass er mit dem Fahrrad angenehm zu befahren ist,
2. eine Unterquerung der Loschwitzer Brücke auf dem Elberadweg mit Anschluss zum Körnerweg als Umfahrung des Körnerplatzes,
3. den fahrradgerechten Ausbau des Elberadwegs zwischen Loschwitz und Pillnitz und
4. häufige Anbindungen dieses Streckenabschnitts an die Pillnitzer Landstraße.
Die Unterschriften wurden von uns im Wesentlichen bei drei Stadtfesten im Juli 2008 gesammelt (Bunte Republik Neustadt, Elbhangfest, Fahrradfest). Wir haben dabei ein sehr hohes Interesse der Standbesucher an dem Thema und starke Bereitschaft zur Unterzeichnung der Petition festgestellt. Nun hoffen wir auf eine zügige Bearbeitung durch Dresdner Stadtrat und Verwaltung, so dass eine baldige Verbesserung im Sinne der Dresdner Radfahrer eintritt.
Zunächst hat laut Geschäftsordnung die Oberbürgermeisterin drei Wochen Zeit, eine Stellungnahme abzugeben. Der Petitionsausschuss hat dann noch einmal drei Wochen, so dass laut Geschäftsordnung der Landeshauptstadt Dresden nach sechs Wochen ein Bescheid an den ADFC Dresden gehen, sowie im Amtsblatt veröffentlichte werden sollte.
Mitglieder des Petitionsausschusses sind: Dr. Ralf Lunau (Linksfraktion.PDS), Andrea Rump (Linksfraktion.PDS), Dr. Bernd Bertram (CDU), Martin Modschiedler (CDU), Christa Müller (CDU), Jana Gaitzsch (Die Linke), Anita Köhler (Bürgerfraktion), Eberhard Rink (parteilos, FDP-Fraktion), Thomas Trepte (Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen).
Entscheidet der Petitionsausschuss, dass unser Antrag ganz oder teilweise umzusetzen ist, dann leitet er eine Beschlussvorlage mit einer Empfehlung an den Stadtrat weiter.
Innerhalb des Petitionsausschusses hat die Bearbeitung Thomas Trepte übernommen. Erwartet wird allerdings, dass nach sechs Wochen ein Bescheid ergeht, dass für die Bearbeitung ein längerer Zeitraum benötigt wird. Das liegt an verwaltungsinternen Schwierigkeiten, aber auch an den dreiwöchigen Intervallen, in denen der P.-Ausschuss tagt.
Zur Umsetzung der Petition ist laut Herrn Trepte ein Umsetzungs-Zeitplan nötig, sowie ein Finanzierungsplan, da der Doppelhaushalt Dresdens für die nächsten zwei Jahre bereits verabschiedet ist. Da hierin der Straßen-(und Brücken!-)bau den größten Posten ausmacht und starke Argumente für die Umsetzung unserer Petition sprechen, stünden aber seiner Meinung nach die Chancen nicht schlecht, dass irgendwo „umgeschichtet“ würde.
Petition an den Stadtrat zum Ausbau des Elberadwegs zwischen Loschwitz und Pillnitz
