ADFC Dresden begrüßt das Urteil zu durchgängiger Markierung eines provisorischen Fahrradschutzstreifens an der Edeka-Baustelle am Albertplatz. Geklagt hatte ADFC-Mitglied Michael Ton. Es ist das erste Urteils eines Dresdner Gerichts zur Radverkehrsführung an Baustellen. In der Regel sind Baustellen weg und die Verfahren eingestellt bevor es zum Urteil kommt.
“Um die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer zu gewährleisten, ist es notwendig, dass die behördlichen Anordnungen an Baustellen rechtsstaatlich geprüft werden können. Dieses Urteil konnte rechtzeitig gefällt werden, weil ein sogenanntes Eilverfahren zugelassen wurde. In Dresden gelang das in solchen Fällen zum Ersten mal.” erklärt Dirk Spitzner, Vorstandsmitglied im ADFC.
“Ich bin überzeugt, dass die Verwaltung künftig die Radverkehrsführung an Baustellen sorgfältiger plant, weil sie mit dem Risiko eines weiteren Eilverfahrens kalkulieren muss, das sind gute Nachrichten für radfahrende Dresdner.” so Spitzner weiter und weist auf aktuelle unsichere und unbequeme Radverkehrsführungen beispielsweise an der Albertbrücke oder in der Könneritzstraße hin.
Im aktuellen Fall fordert der ADFC Dresden die Stadt dazu auf, das Urteil zügig umzusetzen und die Möglichkeit der Revision durch das Oberverwaltungsgericht zu unterlassen. “An dieser Stelle ist normalerweise ein gemeinsamer Geh- und Radweg, der für Radfahrende benutzungspflichtig ist, mit der Begründung, dass es zu gefährlich sei, auf der Fahrbahn zu fahren. In der ungewohnten Baustellensituation, kann es nicht plötzlich ungefährlich sein, direkt auf die Fahrbahn verwiesen zu werden”, begründet Spitzner die Auffassung des ADFC.
